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Start Der Verein Satzung

Satzung

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Satzung des Demenz – Info – Center Hilden e.V.

Stand: 24. April 2014

1 Name und Sitz

Der Verein trägt den Namen Demenz – Info – Center Hilden e.V. mit Sitz in Hilden.
Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Düsseldorf eingetragen.

2 Zweck des Vereins

2.1. Der Verein verfolgt ausschliesslich gemeinnützige Ziele. Zweck des Vereins ist

  • die Information von Angehörigen Demenz-/insbesondere Alzheimerkranker über die Krankheit, deren Verlauf und deren Auswirkungen.
  • sowie die Vermittlung und Verfügbarmachung mittelbarer und unmittelbarer Dienstleistungen zur Entlastung der pflegenden Angehörigen.

2.2 Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

2.3 Die Mittel des Vereins werden nur für satzungsgemässe Zwecke verwendet. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

2.4 Es darf weder eine Person noch ein Unternehmen oder eine sonstige Gruppe durch Ausgaben, die dem Verein fremd sind, oder durch unverhältnismässig hohe Vergütungen begünstigt werden.

3 Mitgliedschaft und Wahlrecht

3.1 Vereinsmitglied können natürliche oder juristische Personen werden.

3.2 Der Aufnahmeantrag muss schriftlich an den Vorstand gerichtet werden. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

3.3 Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Ablehnung muss dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt werden.

3.4 Stimmberechtigt sind sowohl alle natürlichen Mitglieder nach Vollendung des 18. Lebensjahres als auch juristische Personen, die je Mitgliedschaft jeweils mit einer Stimme stimmberechtigt sind. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.

3.5 Zum Vorstand- oder Beiratsmitglied sowie zum Kassenprüfer sind alle geschäftsfähigen, natürlichen Mitglieder wählbar.

4 Ehrenmitgliedschaft

4.1 Über Ehrenmitgliedschaften entscheidet die Ehrenordnung. Die Ehrenordnung ist vom Vorstand zu erstellen und der ersten Mitgliederversammlung nach Gründung des Vereins zur Abstimmung vorzulegen.

5 Beendigung der Mitgliedschaft

5.1 Die Mitgliedschaft endet

  • durch Austritt des Mitgliedes
  • mit dem Tod des Mitgliedes
  • durch Ausschluss des Mitgliedes aus dem Verein

5.2 Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand und ist jeweils mit einer Frist von 4 Wochen zum 3o.o6. oder 31.12. eines Jahres möglich.

5.3 Der Ausschluss aus dem Verein kann erfolgen

  • wenn ein Mitglied gegen die Interessen des Vereins verstossen hat oder
  • wenn ein Mitglied seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt und der Zahlungsrückstand die fälligen Mitgliedsbeiträge eines Jahres erreicht oder übersteigt.

5.4 Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Zuvor ist dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu gewähren. Der Ausschluss ist schriftlich mitzuteilen.

5.5 Vereinseigene Gegenstände sind sofort, spätestens mit der Beendigung der Mitgliedschaft, zurückzugeben.

6 Beiträge

6.1 Der Verein erhebt Mitgliedsbeiträge.

6.2 Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. 6.3 Die Mitgliedsbeiträge sind halbjährlich im voraus fällig.

7 Geschäftsjahr

7.1 Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

8 Organe des Vereins

8.1 Mitgliederversammlung

8.2 Vorstand

8.3 Beirat

9 Mitgliederversammlung

9.1 Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins.

9.2 Die Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt und zwar innerhalb der ersten vier Monate.

9.3 Ausserordentliche Mitgliederversammlungen kann der Vorstand jederzeit einberufen

9.4 Der Vorstand ist verpflichtet eine Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn mindestens 10 % der Mitglieder, der Beirat oder ein Kassenprüfer dieses schriftlich unter Angabe von Gründen fordern.

9.5 Zu den Mitgliederversammlungen lädt der Vorstand schriftlich ein unter Beifügung der Tagesordnung. Der Einladung zur Mitgliederversammlung gem. Pkt 9.2 ist der Jahresabschluss in Kurzform beizufügen.

9.6 Die Einladung zu einer Mitgliederversammlung erfolgt spätestens 21 Kalendertage vor dem Termin.

9.7 Jedes Mitglied kann bis 14 Tage vor der Mitgliederversammlung Anträge zur Ergänzung der Tagesordnung schriftlich beim Vorstand einreichen.

9.8 Alle Mitgliederversammlungen sind ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

9.9 Über die Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen. Sie ist von dem Versammlungsleiter und dem von der Mitgliederversammlung gewählten Protokollführer zu unterzeichnen und von zwei gewählten Mitgliedern auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen und gegenzuzeichnen.

9.10 Der Mitgliederversammlung steht alleine zu:

9.10.1 Entgegennahme der Berichte und des Jahresabschlusses des Vorstandes

9.10.2 Entgegennahme des Berichtes der Kassenprüfer

9.10.3 Entlastung des Vorstandes

9.10.4 Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Budgets für das laufende Geschäftsjahr

9.10.5 Wahl des Vorstandes

9.10.6 Wahl des Beirats

9.10.7 Wahl des Kassenprüfers

9.10.8 Beschlussfassung über vorliegende Anträge der Tagesordnung

9.11 Eine Entscheidung über

  • die Auflösung des Vereins oder
  • eine Fusion mit einem anderen oder
  • über Satzungsänderungen

ist mit 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder zu fällen. Alle anderen Entscheidungen der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen. Eine Stimmenthaltung gilt als nicht abgegebene Stimme. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

10 Vorstand

10.1 Der Vorstand des Vereins besteht aus

  • dem Vorsitzenden
  • dem stellvertretenden Vorsitzenden
  • dem Schatzmeister

10.2 Der Verein wird gerichtlich und aussergerichtlich durch den Vorstand vertreten.

10.3 Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister. Je zwei Mitglieder des Vorstands sind gemeinsam zur Vertretung des Vereins berechtigt.

10.4 Der Vorstand kann zur Wahrnehmung bestimmter Aufgaben Ausschüsse einrichten, die ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen und beraten.

10.5 Der Vorstand erstellt in Zusammenarbeit mit dem Beirat eine Geschäftsordnung.

10.6 Der Vorstand hat das Recht, an Sitzungen der Ausschüsse und des Beirates beratend teilzunehmen.

10.7 Die Wahlen zum Vorstand haben Gültigkeit bis zur Abberufung durch die Mitgliederversammlung oder bis zur Amtsniederlegung, längstens jedoch 2 Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich. Jedes Mitglied des Vorstandes ist in einem besonderen Wahlgang zu wählen. Liegt je Amt nur ein Wahlvorschlag vor, kann die Wahl durch Handzeichen erfolgen. Liegen mehrere Wahlvorschläge je Amt vor, erfolgt eine geheime Wahl mittels Stimmzettel.

10.8 Das Amt eines vorzeitig ausscheidenden Vorstandsmitgliedes wird durch den Vorstand in Abstimmung mit dem Beirat kommissarisch geführt. Eine Bestätigung erfolgt durch die nächste Mitgliederversammlung.

11 Beirat

11.1 Die Mitgliederversammlung wählt bis zu 5 Mitglieder, die nicht dem Vorstand angehören, in den Beirat. Die Amtszeit des Beirates ist 2 Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich.
Sie sind wie folgt zu wählen:
Bei erstmaliger Wahl werden zunächst drei Beiratsmitglieder auf zwei, dann weitere zwei Beiratsmitglieder auf ein Jahr gewählt. In den folgenden Jahren erfolgt nur eine Zuwahl auf zwei Jahre.

11.2 Der Beirat unterstützt den Vorstand und nimmt hierbei insbesondere folgende Aufgaben war:

  • Er informiert sich anhand von Sitzungsprotokollen über die Aktivitäten des Vereins.
  • konzeptionelle Beratung des Vorstandes bei grundlegenden strukturellen Neuerungen.
  • Informationen über die Entwicklung der Erlöse und Kosten auf Basis der Budgetplanung.
  • Mitwirkung bei der Schlichtung von Streitigkeiten
  • Mitwirkung bei der Entscheidung über den Ausschluss eines Mitgliedes
  • Ein Mitglied des Beirats kann in Abstimmung mit dem Vorstand an den Vorstands- und Ausschusssitzungen beratend, ohne Stimmrecht, teilnehmen.

12 Kassenprüfung

12.1 Die ordnungsgemässe Buch- und Kassenführung des Vereins wird durch zwei von der Mitgliederversammlung gewählte Kassenprüfer geprüft:

  • Die Kassenprüfer dürfen nicht dem Vorstand angehören.
  • Sie erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfbericht.
  • Der Vorstand ist berechtigt zur Entsendung eines Vertreters zur Kassenprüfung.

12.2 Die Kontrolle durch die Kassenprüfer erstreckt sich nicht nur auf die Ordnungsmässigkeit der Kassenführung und der Beleghaltung sondern kann auch auf die Übereinstimmung der Geschäftsführung mit der Satzung und den Beschlüssen der Mitgliederversammlung ausgedehnt werden.

12.3 Aus gegebenem Anlass kann eine Sonderprüfung durchgeführt werden

12.4 Kassenprüfer sind von der Mitgliederversammlung wie folgt zu wählen:
Bei der ersten Wahl der Prüfer wird der erste auf zwei, der zweite Prüfer auf ein Jahr gewählt. In den folgenden Jahren erfolgt nur eine Zuwahl auf zwei Jahre.

13 Haftung

13.1 Die Haftung des Vereins bestimmt sich nach Massgabe von § 31 BGB.

14 Auflösung des Vereins

14.1 Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks bleibt das Vermögen des Vereins in Hilden und geht im Sinne der Demenzkranken an die Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e. V. Gerresheimerstrasse 20 b in 40721 Hilden über.

14.2 Als Liquidatoren werden der Vereinsvorsitzende und ein Stellvertreter bestellt.

14.3 Im Falle einer Fusion kann durch die Mitgliederversammlung eine von Pkt. 14.1 abweichende Beschlussfassung erfolgen (siehe auch Pkt. 9.11).

15 Satzungsbeschluß

15.1 Diese Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung vom 24.April 2014 beschlossen.

15.2 Der Vorstand ist berechtigt, ggfs. noch offene Satzungspunkte die seitens des Amtsgerichts bezüglich der Eintragung in das Vereinsregister noch der Klärung bedürfen ebenso eigenverantwortlich festzulegen und zu beantworten wie ggfs. Fragen des Finanzamtes bezüglich der Gemeinnützigkeit.

 

 

1. Vorsitzender                                           2. Vorsitzender

Ulrike Mundt                                              Peter Quitschau